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О. А. Тарасенко*
Структура банковской системы России
Аннотация. Настоящая статья посвящена продолжающемуся 30лет процессу становления структуры банковской системы России. В связи с этим автор счел актуальным исследовать виды и статус кредитных организаций, составляющих банковскую систему России, обозначить отдельные проблемы соответствующего правового поля и предложить перспективные идеи их разрешения.
Ключевые слова: банковская система, банк, небанковская кредитная организация, центральный контрагент.
Die Struktur des Bankensystems von Russland
DOI: 10.17803/1994-1471.2017.80.7.178-181
Gemäß Artikel 2 des Föderalen Gesetzes «Über Banken und Banktätigkeit»1 (im Folgenden: russisches Bankengesetz), schließt das Bankensystem der Russischen Föderation die Bank von Russland, Kreditinstitute und Repräsentanzen ausländischer Banken ein.
Daraus kann gefolgert werden, dass der genannte Artikel 2 eine minimale Auflistung von Subjekten enthält, die ausreichend für die Identifizierung des Begriffs des „Bankensystems" sind, und die im Zentrum stehende Bank von Russland, die Subjekte, die das ausschließliche Recht haben, Bankgeschäfte durchzuführen sowie separate Struktureinheiten ausländischer Bankenrepräsentanzen eingeschlossen sind.
Das Bankensystem der Russischen Föderation hat eine zweistufige Struktur, die durch eine klare Trennung der legislativen Funktionen der Zentralbank und aller anderen Banken realisiert wird.
Die obere Ebene des russischen Bankensystems wird durch die Bank von Russland repräsentiert. Es ist ein zentrales Glied des Bankensystems und hat die Befugnis, sie zu verwalten.
Die untere Ebene des Bankensystems ist durch Kreditvergabeorganisationen und Repräsentanzen ausländischer Banken vertreten. Sie fungieren als Vermittler in den Berechnungen, Krediten und Investitionen, geführt von Vorschriften und Anforderungen der Bank Russlands.
Die Bankgesetzgebung unterscheidet nur zwei Arten von Kreditinstituten: Banken und Nichtbanken-Kreditorganisationen.
Die Bank ist ein Kreditinstitut, das das ausschließliche Recht hat, folgende Bankgeschäfte im gesamten auszuüben: Heranziehen in die Einlagen von Geldmitteln der natürlichen und juristischen Personen, Platzierung dieser Gelder in seinem Namen und auf eigene Kosten unter der Bedingung
1 Föderales Gesetz vom 02.12.1990 № 395-1 «Über Banken und Banktätigkeit» / Gezetzgebung der RF. 1996. № 6. S.492.
© Тарасенко О. А.
* Тарасенко Ольга Александровна, доктор юридических наук, профессор, кафедры предпринимательского и корпоративного права Московского государственного юридического университета имени О.Е. Кутафина (МГЮА) [email protected]
125993, Россия, г. Москва, Садовая-Кудринская, д. 9
der Rückzahlbarkeit, Entgeltlichkeit, Dringlichkeit, Eröffnung und Führung von Bankkonten natürlicher und juristischer Personen.
Als eine Besonderheit der russischen Banken sollte man erkennen, dass sie alle universellen Status haben, nämlich: bei Vorhandensein einer entsprechenden Lizenz können sie die gesamte Palette des Bankgeschäfts ausüben.
Demgemäß gibt es in Russland keinen gesonderten Status von Genossenschaftsbanken, Geschäftsbanken, Sparkassen, und die Spezialisierung der Aktivitäten wird von den Präferenzen der Eigentümer und Manager des Bankgeschäftes bedingt. Diese Sachlage wird durch die Tatsache erklärt, dass die Bildung des russischen Bankensystems in Russland auf die Zeit fiel, wo in der Welt eindeutig ein Trend zur Universalisierung von Bankgeschäften in Erscheinung trat.
Gleichwohl drängt der aktive Universalisie-rungsprozess im Bankgeschäft keineswegs einzelne spezialisierte Formen von Kreditinstituten zurück, die sich im Laufe langjähriger Praxis unter den Bedingungen eines freien Marktes herausgebildet und historisch bewährt haben. Man kann sogar von der gewissen Expansion einer spezialisierten Bankenkultur im Ausland sprechen. Auf diese Weise wird die totale Universalisierung russischer Banken unter den gegenwärtigen Umständen zu einem wesentlichen Nachteil. Jedoch sollte angemerkt werden, dass sich im Jahr 2016 eine vielversprechende Reform des Bankensystems abzeichnete: Die Leiterin der Bank von Russland, Elvira Nabiullina, hat vorgeschlagen, mit der Bankenwelt die Einführung einer neuen Form von Kreditorganisation — die der regionalen Bank — zu diskutieren. Um die Unvollständigkeit des Kreditgenossenschaftssystems zu beheben, glaubt auch die Autorin, dass es zweckmäßig ist, die Möglichkeit einer vereinfachten Transformation der Kreditgenossenschaften des zweiten Niveaus in Kredit-Banken mit einem festgelegten differenzierten minimalen Grund- bzw- Stammkapitals einer Genossenschaftsbank zu prüfen.
Eine zweite Art von Kreditinstituten, die das Bankenrecht vorsieht, sind Nicht-Banken-Kreditorganisationen. Nicht-Banken-Kreditorganisationen (NKO) sind Kreditinstitute, die ein Recht auf individuelle Bankgeschäfte haben, die durch das russische Bankengesetz vorgesehen sind.
Derzeit haben der Gesetzgeber und die Bank von Russland die zulässigen Kombinationen von Bankgeschäften für vier Arten von Nicht-Ban-
ken-Kreditinstituten bestimmt. Wollen wir genauer die Analyse von bestimmten Arten von Nicht-Banken Kredit-Organisationen behandeln.
Die Nicht-Banken Clearingkreditorganisationen (RNKO) sind die häufigste Form von Nicht-Banken-Kreditinstituten, sie sind berechtigt, fünf Bankgeschäfte zu kombinieren:
1) Eröffnung und Führung der Bankkonten von juristischen Personen;
2) Erfüllung von Zahlungen im Namen von juristischen Personen einschließlich der Korrespondenzbanken nach ihren Bankkonten;
3) Inkasso von Geldmitteln, Wechseln, Zahlungsund Verrechnungsbelege;
4) Kauf und Verkauf von Fremdwährungen;
5) Geldtransfer im Namen von natürlichen Personen ohne Eröffnung von Bankkonten.
So führt die Nicht-Banken Clearingkreditorganisationen nur eine begrenzte Auswahl von Bankgeschäften aus, die keine Hochrisiko-Bankgeschäfte haben, was ihre finanzielle Stabilität objektiv erhöht.
Die bekannteste Nicht-Banken Clearingkreditorganisation, die sich auf der Geldüberweisung von Privatpersonen ohne Eröffnung von Bankkonten spezialisiert, ist die «Western Union DP Vos-tok» — Nichtbanken-Kreditorganisation mit 100 % ausländischem Kapital. In der Russischen Föderation arbeitet die «Western Union» mit mehr als dreihundert Banken zusammen.
Die zweite Art von Nichtbanken-Kreditorganisationen sind Nicht-Banken Deposit-Kredit Organisationen (NDKO), die Einlagen- und Kreditgeschäfte abwickeln.
Wir betonen sofort, dass diese Art der Organisation ein für das russische Bankensystem ungewöhnliches Phänomen ist trotz der Tatsache, dass die Einrichtung der NDKO eine der strategischen Richtungen der Entwicklung des russischen Bankensektors im Jahre 2001 genannt wurde.
NDKO können vier Bankoperationen erfüllen:
1) Annahme von Geldern von natürlichen und juristischen Personen in Einlagen;
2) Platzierung der herangezogenen Einlagen von juristischen Personen in seinem Namen und auf eigene Kosten;
3) Kauf und Verkauf von Fremdwährungen;
4) Bankgarantien.
Die Initiative der Bank von Russland zur Aufnahme dieser Art von Kreditinstituten in das Bankensystem in Russland kam nicht aus dem Nichts. Seit Anfang der 1990er haben die internationalen
Entwicklungsorganisationen erkannt, dass Mikrokredit-Organisationen in der Lage sind, die Darlehen an Menschen mit geringem Einkommen zu bieten, während sie sich die Deckung ihrer Kosten und die Bereitstellung von Bankdienstleistungen für eine breite Bevölkerungsabdeckung sichern. Dies ist eine neue, ehrgeizige und komplexe Auffassung, die die Aufmerksamkeit der Regierungen, Sozialinvestoren, Banken und auch der meisten erlauchten Persönlichkeiten erregte. Die in Russland durchgeführte Monitoring des Mikrofinanzmark-tes hat ihre Bedürfnisse und Möglichkeiten zur Schaffung von NDKO ermittelt. Doch der auf diese Weise behauptete rechtliche Status von NDKO ist wenig attraktiv. Im Zeitraum von 2001 bis 2016 nutzten gerade einmal fünf Mikrofinanzmarkt-teilnehmer die Gelegenheit zur Gründung einer NDKO; dabei wurden in der Folge bei drei von ihnen die Lizenzen zur Durchführung von Bankgeschäften auf Entscheidung der Bank von Russland entzogen, bei zwei von ihnen auf eigenen Antrag der jeweiligen Kreditorganisation. Derzeit ist in Russland nach Auskunft der offiziellen Homepage der Bank von Russland kein Kreditinstitut in Form einer NDKO registriert.
Ein derart bescheidenes Gewicht der NDKO im Bankensystem Russlands führt unweigerlich zu dem Schluss, dass die Rechtsstellung der NDKO nicht die Bedürfnisse des gesamten Marktes befriedigt, was den Prozess der Transformation von Mikrofinanzinstituten in Kreditorganisationen verlangsamt. Die rechtliche Regulierung von NDKO enthält eine Reihe von Mängeln.
So hat die Erfahrung der ersten NDKO im russischen Banksystem eine Nichtbereitschaft der gesetzlichen Regelung zur Durchführung dieser Tätigkeiten ergeben. Der aktuelle Rechtsstand der NDKO, der die Grenzen der Finanzierungsquellen bei beschränkten Einnahmequellen verankert, führt zu einer hohen finanziellen Anfälligkeit der Kreditorganisationen dieser Art und bedarf weiterer Entwicklung.
Die Herausbildung der dritten Form — sogenannter Zahlungs-NKO war darauf zurückzuführen, dass sich andere Kreditinstitute, bedingt durch übertriebene Regelungen für Organisationen mit minimalen Kreditrisiken, auf Zahlungen mit geringerem Umfang spezialisiert haben. Die unternehmerische Tätigkeit von Zahlungs-NKO ähnelt der Aktivität von RNKO, allerdings ist es ihnen untersagt, Bankkonten von juristischen Personen zu eröffnen und zu führen, die nicht
im Zusammenhang mit dem Geldtransfer im Namen von natürlichen Personen ohne Eröffnung von Bankkonten stehen. Mit anderen Worten konzentriert sich die Zahlungs-NKO in erster Linie auf die Betreuung von natürlichen Personen, die Netzwerk-Zahlungen durchführen. Im Zusammenhang mit der «Vereinfachung» der Lizenz für Zah-lungs-NKO wurden vereinfachte Anforderungen an das Verfahren für deren Gründungen und zu den obligatorischen Standards eingeführt.
Diese wichtigen Neuerungen wurden im Jahr 2011 in der Regelung zum Transfer von E-Geld vorgenommen und vor allem von den Marktteilnehmern unterstützt. Ein Beweis für die erfolgreichen Start-Systeme im Netzwerk-Transfer ist im juristischen Bereich die Registrierung von zehn Zahlungs-NKO in den Jahren 2012—2013. Diese Unternehmensform wählten solch bekannte Marken wie «Moneta.Ru», « PayPal.Ru».
Einige Vorschriften jedoch, die den Status von Zahlungs-NKO regeln, sind schwer einzuhalten, und geben die Möglichkeit, neue und innovative Unternehmen zu schließen. Wir glauben, dass die gesetzlichen Regelungen für solche Fälle angemessen sind, wenn Netzbetreiber nicht den Status eines Kreditinstituts erhalten sollen. Ausnahmen können für begrenzt angelegte Netzwerk-Zahlungssysteme erfolgen.
Als letzter Akteur im russischen Bankensystem wurde der NKO — Zentraler Kontrahent eingeführt. Seine Rechtsstellung befindet sich noch im Entwicklungsstadium. Es wird davon ausgegangen, dass der zentrale Kontrahent in der Lage sein wird, folgende vier Bankgeschäfte durchzuführen:
— Eröffnung und Führung von Bankkonten juristischer Personen;
— Erfüllung und Einlösen von Zahlungen im Namen von juristischen Personen einschließlich der Korrespondenzbanken nach ihren Bankkonten;
— Annahme von Geldern juristischer Personen zur Einlage;
— Kauf und Verkauf von Fremdwährungen.
Die Idee, einem zentralen Kontrahenten den Status einer Nicht-Banken-Kreditorganisation zu verleihen, steht weitgehend im Zusammenhang mit der Agenda der internationalen Marktreform von OTC-Derivaten der G 20. Staaten, die jenseits internationaler Standards bleiben, verlieren ihren nationalen Clearing-Markt. Dementsprechend gibt es russische Forderungen, den internationalen Normen zu entsprechen, um im Ausland Bewegung in nationalen Clearing-Instrumenten zu
vermeiden. Im Hinblick auf die besondere Bedeutung eines zentralen Kontrahenten im russischen Bankensystem können seine Reorganisation und freiwillige Liquidation nur dann erfolgen, wenn die Bank von Russland ihre Zustimmung erteilt hat.
So gliedert sich das russische Bankensystem in Hochrisiko-Universalbanken und in relativ risikofreie Nicht-Banken-Kreditorganisationen. Dabei sind Themen zur Befriedigung der Bedürfnisse des Marktes in Korrespondenz mit den internationalen Normen der Regulierung von Bankdienstleistungen noch nicht vollständig ausgeschöpft.
Abschließend lässt sich feststellen, dass die Funktionen des russischen Bankensystems zu einem gewissen Grad durch dessen "Jugend" bedingt sind. Im Ausland nahm die Entwicklung des Bankensystems Jahrzehnte in Anspruch (in einigen Ländern sogar Jahrhunderte), in Russland hat ihr das Schicksal ein paar Jahre dafür gegeben. Merkmale eines modernen Bankensystems begann das russische Bankensystem erst im Jahr 1987 mit der Schaffung der ersten kommerziellen Banken anzunehmen, d.h. die neuere Bankengeschichte ist gerade ungefähr 30 Jahre alt.
Материал поступил в редакцию 30 апреля 2017 г.
THE STRUCTURE OF THE BANKING SYSTEM OF RUSSIA
TARASENKO Olga Aleksandrovna — Doctor of Law, Professor of the Department of Entrepreneurial and
Company Law at the Kutafin Moscow State Law University (MSAL)
125993, Russia, Moscow, Sadovaya-Kudrinskaya Str., 9
Review. This article is devoted to the 30 years of continuous development of the Russian banking system. In this regard, the author investigates the type and status of credit institutions, existing in the Russian banking system, identifies the specific issues of the legal field and proposes forward-looking ideas to resolve them.
Keywords: banking system, bank, non-bank lending institution, central counterparty.
